Mittwoch, 6. Februar 2008
Patenthaie in der Mainstreampresse?
karlpen, 01:26h
Hat man auch beim Spiegel schon gemerkt, daß die Programmierer, deren heftige Gegenwehr gegen die Einführung von Softwarepatenten vorläufig erfolgreich war, nicht so ganz unrecht haben?
Nun wird es aber Zeit, daß auch unsere allseits geliebte Justizministerin Brigitte Zypries davon erfährt. Bisher kämpft sie unter anderem mit Steuermitteln für jeden möglichen Schutz "Geistigen Eigentums". Egal ob es Patente oder Urheberrechte sind, die Brigitte macht, was die Industrie will.
Bisher wurde sie dabei von unserer Einheitspresse auch brav unterstützt. Dabei muß sie nicht mal für ihren groben Unfug den Kopf hinhalten, denn das wird ja alles auf dem Umweg über die EU geregelt.
Es ist nämlich durchaus nicht so, daß pöhse Bürokraten in Brüssel all diesen Mist verzapfen, der dann anschließend durch unser Parlament in Gesetze gegossen wird. Nein, diese Richtlinien, die aus der EU zu uns zurückkommen, werden vorher im stillen Kämmerlein von unseren Spitzenpolitikern und den Lobbyisten der Industrie ausgekaspert.
Gerade im Falle der Softwarepatente gab es eine der wenigen fraktionsübergreifenden Zustimmungen zu einer Ablehnung der entsprechenden Richtlinie. Dennoch hat die Zypries das Ding im Rat durchwinken lassen.
Gut, daß es auch in Europa ein Parlament gibt, schlecht, daß es so wenig beachtet ist.
Tatsächlich wird in den letzten Jahren das geltende Patentrecht, daß auf der europäischen Patentübereinkunft beruht, immer weiter ausgehöhlt. Ein Beweis für diese Aussage ist der kleine Satz "Gut tausend Patente soll Nokia verletzt haben". Wie ist es möglich 1000 Patente mit einer angemessenen "Erfindungshöhe" in ein einziges Telefon zu packen?
Tatsächlich wird inzwischen schon fast jede Schnapsidee patentiert, was zu den seltsamsten Blüten führt.
Krise des Patentsystems: Weiterer Streik am Europäischen Patentamt
EU-Parlament verabschiedet umstrittene Patentresolution
Britisches Berufungsgericht stemmt sich gegen Softwarepatente
Ein schönes Beispiel für ein völlig hirnloses Patent findet sich zum Beispiel bei nosoftwarepatents-award.com
Aktueller Anlaß für diesen Beitrag ist ein Artikel im Spiegel über die Milliardenklage gegen Nokia.
Nun wird es aber Zeit, daß auch unsere allseits geliebte Justizministerin Brigitte Zypries davon erfährt. Bisher kämpft sie unter anderem mit Steuermitteln für jeden möglichen Schutz "Geistigen Eigentums". Egal ob es Patente oder Urheberrechte sind, die Brigitte macht, was die Industrie will.
Bisher wurde sie dabei von unserer Einheitspresse auch brav unterstützt. Dabei muß sie nicht mal für ihren groben Unfug den Kopf hinhalten, denn das wird ja alles auf dem Umweg über die EU geregelt.
Es ist nämlich durchaus nicht so, daß pöhse Bürokraten in Brüssel all diesen Mist verzapfen, der dann anschließend durch unser Parlament in Gesetze gegossen wird. Nein, diese Richtlinien, die aus der EU zu uns zurückkommen, werden vorher im stillen Kämmerlein von unseren Spitzenpolitikern und den Lobbyisten der Industrie ausgekaspert.
Gerade im Falle der Softwarepatente gab es eine der wenigen fraktionsübergreifenden Zustimmungen zu einer Ablehnung der entsprechenden Richtlinie. Dennoch hat die Zypries das Ding im Rat durchwinken lassen.
Gut, daß es auch in Europa ein Parlament gibt, schlecht, daß es so wenig beachtet ist.
Tatsächlich wird in den letzten Jahren das geltende Patentrecht, daß auf der europäischen Patentübereinkunft beruht, immer weiter ausgehöhlt. Ein Beweis für diese Aussage ist der kleine Satz "Gut tausend Patente soll Nokia verletzt haben". Wie ist es möglich 1000 Patente mit einer angemessenen "Erfindungshöhe" in ein einziges Telefon zu packen?
Tatsächlich wird inzwischen schon fast jede Schnapsidee patentiert, was zu den seltsamsten Blüten führt.
Krise des Patentsystems: Weiterer Streik am Europäischen Patentamt
EU-Parlament verabschiedet umstrittene Patentresolution
Britisches Berufungsgericht stemmt sich gegen Softwarepatente
Ein schönes Beispiel für ein völlig hirnloses Patent findet sich zum Beispiel bei nosoftwarepatents-award.com
Aktueller Anlaß für diesen Beitrag ist ein Artikel im Spiegel über die Milliardenklage gegen Nokia.
... comment
